Infrastruktur ertüchtigen – Digitalisierung voranbringen
Das Bündnis für Mobilität fußt auf zwei Säulen: Zum einen geht es um die Sicherstellung beziehungsweise Realisierung einer funktionierenden und bedarfsgerechten Infrastruktur als Voraussetzung für die Mobilität von Menschen und Gütern. Zum anderen wollen die Bündnispartner die Potenziale der Digitalisierung für neue Mobilitätskonzepte nutzen, um vernetzte Lösungen und Angebote für die Menschen zu schaffen. Darüber hinaus sind Verständnis und Akzeptanz von großen Infrastrukturprojekten ein zentrales Anliegen. Dabei steht die Entwicklung und Anwendung frühzeitiger Beteiligungsformate im Fokus. Gemeinsam mit den Bündnispartnern sowie mit Hilfe der neu gegründeten Abteilung im Verkehrsministerium „Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung“ sollen so die aktuellen Herausforderungen im Mobilitätssektor in NRW bewältigt werden.
Zwei Modellprojekte für frühe Bürgerbeteiligung
Zwei Modellprojekte erproben im Rahmen des Bündnisses die Möglichkeiten zur Planungsbeschleunigung durch frühzeitige Bürgerbeteiligung: der Bau der A 553 mit Rheinquerung bei Wesseling und der Ausbau der S-Bahn im Knoten Köln. Dahinter steckt die Erkenntnis, dass die eigentliche Infrastrukturplanung in Deutschland oft in wenigen Jahren fertig ist, der Weg durch Widerspruchs- und Klageverfahren aber oft sehr lange, mitunter Jahrzehnte, dauert. Die frühzeitige Beteiligung soll diesen Prozess möglichst verkürzen, indem sie Bürger und Interessenvertreter von Beginn an einbezieht und durch die Berücksichtigung möglichst vieler Interessen breite Akzeptanz für die Projekte schafft.