So funktioniert das Planfeststellungsverfahren auf der Schiene
05.12.2022
Bevor die Bagger für den Ausbau der S 11 zwischen Köln und Bergisch Gladbach rollen können, steht für das Bauprojekt die wichtigste Hürde des gesamten Planungsprozesses an: das Planfeststellungsverfahren. Für den Planungsabschnitt Bahnhof Bergisch Gladbach – Tannenbergstraße soll es noch in diesem Jahr starten. Doch wie läuft so ein Verfahren eigentlich genau ab und weshalb ist es notwendig?
Was ist ein Planfeststellungsverfahren?
Die Planfeststellung ist ein formales Verwaltungsverfahren, das immer dann gesetzlich vorgeschrieben ist, wenn sich durch ein Bauprojekt auf der Schiene wesentliche Änderungen an der Strecke ergeben. Beispiele sind der Neubau von Gleisen oder eine Erweiterung der Strecke um mindestens ein Gleis. Zuständig für das Verfahren ist die unabhängige Prüfbehörde Eisenbahn-Bundesamt (EBA).
Im Zuge dieses Verfahrens werden alle für das Vorhaben relevanten technischen und rechtlichen Aspekte geprüft. Unter anderem wird kontrolliert, ob die Planung der Deutschen Bahn (DB) alle geltenden Regeln und Sicherheitsstandards einhält und somit rechtmäßig ist. Außerdem überprüft das EBA, ob alle privaten wie öffentlichen Belange, zum Beispiel privates Eigentum oder Naturschutz, ausreichend berücksichtigt sind.
Kommt das EBA nach Abschluss aller Überprüfungen und der Beteiligung der Öffentlichkeit zu dem Schluss, dass dies jeweils der Fall ist, erteilt das EBA für das Bauvorhaben den Planfeststellungsbeschluss. Die Besonderheit des Planfeststellungsbeschlusses ist die Konzentrationswirkung. Dies bedeutet, dass mit dem Planfeststellungsbeschluss alle notwendigen Genehmigungen für das Vorhaben erteilt werden und keine einzelnen Genehmigungen benötigt werden.
Die Gesamtdauer des Verfahrens lässt sich für jedes einzelne Projekt nur schwer abschätzen, weil sie jeweils von den individuellen Gegebenheiten vor Ort abhängt. So kann sich das Verfahren zum Beispiel durch Einwände von Privatpersonen und Naturschutzverbänden verlängern. Oftmals sind aber mehrere Jahre für das Verfahren notwendig. Es macht also einen nicht unwesentlichen Anteil der Gesamtdauer eines Vorhabens auf der Schiene aus, die in Deutschland im Schnitt 20 Jahre dauern. Etwa zwei Drittel davon sind Planungszeiten, während die eigentliche Bauphase im Schnitt etwa sieben Jahre dauert.